An alle Freunde des Grundgesetzes!

Hervorgehend aus der Seite http://bundeshorst.wordpress.com und aufgrund des Erfolgs des öffentlichen Drucks aus dem Internet gegen die Äußerungen des ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler, wird hier eine neue Seite eröffnet.

Hier veröffentlichen wir Namen und Taten von Grundgesetzfeinden in der Regierung und anderen öffentlichen Ämtern. Verlasst Euch daruf, es ist genug Beweismaterial vorhanden. In den nächsten Tagen gibt es hier mehr davon.

Wir müssen Druck gegen alle Feinde des Grundgesetzes machen! Diese müssen aus allen öffentlichen Ämtern entfernt und zur Verantwortung gezogen werden!

Wir lassen uns das Grundrecht nicht verbieten!

Auch auf die Gefahr hin, dass das Thema in ein paar Tagen vom Netz ist, so wie in den Maindreammedien, welche im Moment zur Superpräsidentenwahl rüsten und genau wissen, dass sie damit Beihilfe zur Unterdrückung der nötigen Debatte um die Unvereinbarkeit des Einsatzes der Bundeswehr im Ausland mit den zwingenden Rechtsbefehlen des Grundgesetzes zum Schutze der Grundrechte beitragen.

Liebe Leser, wir müssen diese Debatte nach vorn stellen. Ich rufe hier auch (und nicht hoffentlich wieder meist vergebens) alle Nachrichtenblogs im Lande auf, diese Debatte gemeinsam zu entfachen und am Leben zu erhalten.

Speziell rufe ich hier große Schlagzeilenverbreiter wie http://de.indymedia.org/; http://blog.fefe.de; http://nachdenkseiten.de; http://spiegelfechter.com; http://freitag.de; http://radio-utopie.de u.a. auf, sich das Thema in gemeinsamer Aktion zu eigen zu machen. Es geht hier nicht um Content und Klicks sondern um den Erhalt des Grundgesetzes, also bitte liebe Leute, verbreitet die Debatte zum grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Ausland, schreibt Kommentare, druckt Artikel aus und gebt sie offline weiter, macht Sticker, Buttons, Shirts, oder sonst etwas Sinnvolles. Fordert die Betreiber Eurer Lieblingsblogs auf, an der Debatte teilzunehmen, sie muss auf die ersten Seiten! Der Mainstream wird uns die Arbeit nicht abnehmen.

Wir brauchen das Grundgesetz und seinen Erhalt und wir müssen, jetzt wo die Respektdebatte durch Horst Köhler thematisiert wurde, von unseren Amtsträgern endlich das Wissen um und den Respekt vor dem Grundgesetz als ranghöchster gesetzlichen Rechtsnorm in der Bundesrepublik Deutschland fordern und verlangen und notfalls einklagen.

Das Grundgesetz gibt uns dazu das Recht und die Pflicht gemäß

Artikel 1 GG

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Wir haben das Grundrecht auf die Unterwerfung der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung unter unsere Grundrechte, bitte versteht das! Das steht da nicht nur so.

Stellt Euch vor, ihr erzähltet im Ausland, dass Ihr in einem Lande lebt, in dem sich alle staatliche Gewalt Euren Freiheitsgrundrechten unterwerfen muss! Da kann es schon passieren, dass Ihr als Kommunisten beschimpft werdet, oder Ihr gefragt werdet, ob Ihr wohl noch ein Zimmer frei hättet.

Unsere Grundrechte sind die Grundlage des Grundgesetzes und dessen höchste Norm und ihr Schutz ist der Zweck des Grundgesetzes!

Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegenüber Eingriffen des Staates in diese Grundrechte!

Bitte tragt zu ihrem und damit zu Eurem und letztlich zu unsere aller Schutze bei. Es ist Zeit!

Ein Volk tritt zurück!

Ist es nicht erstaunlich, dass durch den Rücktritt von Horst Köhler die Politik und die Medien jetzt die große Chance haben, in den nächsten 29 Tagen, zumal auch noch die Fußball-WM beginnt, das Thema des Rücktritts von Köhler so schön vom Thema entfernt auszuweiden, dass der Schlagzeilenleser gar nicht mitbekommt, dass hier eine Vermeidungsstrategie einer neuen Afghanistan-Debatte hinsichtlich des grundgesetzwidrigen Einsatzes der Bundeswehr offenbar wird?

Deutschland sucht den Superpräsidenten! Aber keiner redet über den Grund, nämlich der nach wie vor zu diskutierende Einsatz der Bundeswehr zur, wie sagte Köhler so schön, Sicherung wirtschaftlicher Interessen. Aber es gibt ja Wichtigeres. Es ist erschreckend, wie sich hier die Bürger der Bundesrepublik Deutschland wieder einmal, in guter Tradition mit ihrer Tradition, vorführen lassen und die Damen und Herren der selbsternannten Sachwalter in den Ministerien und Ämtern schalten und walten lassen, wie sie wollen, nur nicht gemäß dem Grundgesetz.

Auch die Debatte über die Verletzung des Grundgesetzes wird hier ganz nebenbei ausgeblendet. Es wäre fatal für „die da oben“, würde sich der Bürger des Grundgesetzes und gar seiner Grundrechte erinnern.

Sind wir in diesen Tagen nicht alle ein bisschen Köhler?