Auch auf die Gefahr hin, dass das Thema in ein paar Tagen vom Netz ist, so wie in den Maindreammedien, welche im Moment zur Superpräsidentenwahl rüsten und genau wissen, dass sie damit Beihilfe zur Unterdrückung der nötigen Debatte um die Unvereinbarkeit des Einsatzes der Bundeswehr im Ausland mit den zwingenden Rechtsbefehlen des Grundgesetzes zum Schutze der Grundrechte beitragen.
Liebe Leser, wir müssen diese Debatte nach vorn stellen. Ich rufe hier auch (und nicht hoffentlich wieder meist vergebens) alle Nachrichtenblogs im Lande auf, diese Debatte gemeinsam zu entfachen und am Leben zu erhalten.
Speziell rufe ich hier große Schlagzeilenverbreiter wie http://de.indymedia.org/; http://blog.fefe.de; http://nachdenkseiten.de; http://spiegelfechter.com; http://freitag.de; http://radio-utopie.de u.a. auf, sich das Thema in gemeinsamer Aktion zu eigen zu machen. Es geht hier nicht um Content und Klicks sondern um den Erhalt des Grundgesetzes, also bitte liebe Leute, verbreitet die Debatte zum grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Ausland, schreibt Kommentare, druckt Artikel aus und gebt sie offline weiter, macht Sticker, Buttons, Shirts, oder sonst etwas Sinnvolles. Fordert die Betreiber Eurer Lieblingsblogs auf, an der Debatte teilzunehmen, sie muss auf die ersten Seiten! Der Mainstream wird uns die Arbeit nicht abnehmen.
Wir brauchen das Grundgesetz und seinen Erhalt und wir müssen, jetzt wo die Respektdebatte durch Horst Köhler thematisiert wurde, von unseren Amtsträgern endlich das Wissen um und den Respekt vor dem Grundgesetz als ranghöchster gesetzlichen Rechtsnorm in der Bundesrepublik Deutschland fordern und verlangen und notfalls einklagen.
Das Grundgesetz gibt uns dazu das Recht und die Pflicht gemäß
Artikel 1 GG
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Wir haben das Grundrecht auf die Unterwerfung der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung unter unsere Grundrechte, bitte versteht das! Das steht da nicht nur so.
Stellt Euch vor, ihr erzähltet im Ausland, dass Ihr in einem Lande lebt, in dem sich alle staatliche Gewalt Euren Freiheitsgrundrechten unterwerfen muss! Da kann es schon passieren, dass Ihr als Kommunisten beschimpft werdet, oder Ihr gefragt werdet, ob Ihr wohl noch ein Zimmer frei hättet.
Unsere Grundrechte sind die Grundlage des Grundgesetzes und dessen höchste Norm und ihr Schutz ist der Zweck des Grundgesetzes!
Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegenüber Eingriffen des Staates in diese Grundrechte!
Bitte tragt zu ihrem und damit zu Eurem und letztlich zu unsere aller Schutze bei. Es ist Zeit!
Jun 02, 2010 @ 11:16:59
poste hier mal mein 2. Update: Frau v.d. Leyen
[[UPDATE 2] – Ursula von der Leyen
Von der Leyens grundgesetzwidriges Verhalten wurde erstmals deutlich, durch ihre großangelgeten Stoppschilderaktion, mit welcher sie vorgab, Kinderpornographie bekämpfen zu wollen, in Wirklichkeit aber Täterschutz betrieb – denn internetseiten in denen die Vergewaltigung und Vernichtung von Kindern propagiert werden, müssen nicht versteckt, sondern gelöscht, sowie deren Betreiber strafrechtlich verfolgt werden.
Desweiteren haben wir es Frau v.d. Leyen und ihrem ehemaligen Ministerium zu verdanken, dass ein Elterngeld zu Gunsten der Besserverdienenden eingeführt und das Erziehungsgeld auf Kosten der Geringverdiener abgeschafft wurde. Das ist, wie ein Kommentator im Spiegelfechter richtig feststellt, nicht nur Umverteilung von unten nach oben, sondern objektiv auch der eugenische Versuch Deutschland aufzuarten.
Als neue Arbeitsministerin propagiert v.d.Leyen auch die Einführung der Zwangsarbeit, was sie vornehm mit “bürgerschaftlichem Engagement” umschreibt. Auch an der rechtswidrigen Sanktionierungspraxis durch die ARGEn hält sie bislang fest, obgleich das SGB II wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG ungültig ist.
Was nun das sogenannte „Fördern und Fordern“ betrifft, verweise ich hier mal auf folgenden Beitrag von MdL Rüdiger Sagel:
Auch mit dieser, als “durchaus üblich” beschriebenen Praxis, hatte Frau v.d.Leyen offensichtlich kein Problem.
Doch das alles reicht noch nicht, nun will uns Ursel, anstelle sich ihrer Verantworung als Volksvertreterin zu stellen und sich für die Grundrechte der Menschen in diesem Land einzusetzen, auch noch mind. 1,6 Millionen hart erarbeitete Steuergelder für eine Imagekampagne verschleudern:
Es liegt wohl auf der Hand, dass auch Frau v.d.Leyen keinerlei Bezug zum Grundgesetz dieses Landes aufweist und somit aus ihrem Amt entfernt werden muss – allerdings sei damit nicht gemeint, sie nun als Bundespräsidentin zu entsorgen, nein, Frau v.d. Leyen möge bitte einfach nach Hause gehen.
Jun 02, 2010 @ 10:36:44
Hier bei denen: der Kampagne BASTA und http://www.musterung.us geht es auch um die Würde des Menschen, wenn auch in einem besonderen Bereich und was bisher immer total übersehen bzw. komplett totgeschwiegen wurde. Fragt mal die Männer/oder die Frauen Eure Männer, ob sie darüber etwas genaues erzählen wollen. Alle Männer die ich kenne, schweigen sich über ihre Erlebnisse aus. Schon mal vom Musterungstrauma gehört? Ja, das gibt es auch und sogar in großer Zahl. Ist eben einTabuthema, die Intimuntersuchung bei der Musterung. Aber langsam rücken diese perversen und völlig unnötigen Doktorspielchen, die nur zur Erniedrigung und alleine zur Gehorsamkeitserziehung von Menschen angewendet werden, ins Licht der breiten Öffentlichkeit. Lest bitte weiter bei oben genannter Zieladresse oder auch auf http://www.meinungsschreiber.net . Oder besorgt Euch das Buch zum Thema – MUSTERUNG – Staatlich Legitimierte Perversion. Es lohnt sich wirklich, es zu lesen. Leute wacht endlich auf und wehrt Euch! Es wird wirklich Zeit.
Bitte weiterverbreiten! Danke!
Jun 01, 2010 @ 14:12:18
so, ich hab jetzt mal ein paar links und verweise zusammengestellt – eine ganz persönliche auswahl betreffend einer gesellschaftlich tief verankerten verfassungsfeindlichkeit. wie und ob das nun im einzelenen rechtlich zu verwerten ist, kann ich nicht beurteilen. wie gesagt, sind alles nur verweise zu vorgängen und äußerungen durch die ich mich, auch ganz persönlich, bedroht fühle.
http://gheimraetinsarchive.wordpress.com/2010/06/01/verfassungsfeinde-auftakt/
Jun 01, 2010 @ 13:59:16
Ja, dass wird Zeit. Es ist eigentlich unfasslich, dass das Grundgesetz seit 61 Jahren Rechtskraft hat und trotzdem so wenig bekannt ist. Es ist ein bisschen wie im Straßenverkehr, alle nehmen teil, aber die wenigsten wissen um die gesetzlichen Bestimmungen. Die Menschen haben Angst vor dem Gesetz und werden in Angst vor dem Gesetz gehalten. Warum? Nur so wissen sie nicht um ihre Rechte, welche sich aus den Gesetzen ergeben. Und das ist auch gut so?
Ich frage des öfteren Freunde oder Bekannte nach dem Grundgesetz, aber mehr als ein ungefähres “… die Menschenwürde ist unantastbar”, gefolgt von einer abwinkenden Geste sagt eigentlich schon alles aus. Sagt man ihnen aber, dass der Schutz dieser Würde die gesetzliche “Verpflichtung aller staatlichen Gewalt” ist, werden die Augen groß und die ungäubige Frage lautet “Echt?”.